Allgemeine Geschäftsbedigungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der PIXLIP GmbH, Otto-Hahn-Straße 11, 40721 Hilden

§1 Geltungsbereich

(1)  Wir schließen Verträge ausschließlich mit Unternehmen und Kaufleuten (im Folgenden: „Käufer“ oder „Sie“/“Ihnen“), die die von uns angebotenen Produkte zum Zwecke ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit oder im Rahmen ihrer behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit bestellen.

(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit ausdrücklich; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

§2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

(2) Für ein verbindliches Angebot können Sie den dafür vorgesehenen Bestellbutton auf unserer Webseite verwenden. In diesem Fall kommt ein Vertrag erst durch unsere Annahme zustande. Die in diesem Fall an Sie versendete automatisierte Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme dar.

(3) Eine Annahme erfolgt erst durch eine an Sie versendete Auftragsbestätigung unsererseits. Auftragsbestätigungen werden ausschließlich per E-Mail oder schriftlich versendet. Sie sind verpflichtet die Auftragsbestätigung unverzüglich (ohne schuldhaftes Zögern) auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und Fehler in der Auftragsbestätigung unverzüglich geltend zu machen.

(4) Gerne übersenden wir Ihnen auch ein individuell erstelltes verbindliches Angebot auf Ihre telefonische, per E-Mail, per Fax oder schriftlich gesendete Anfrage hin. In diesem Fall kommt ein Vertrag mit Ihrer schriftlichen Annahme dieses Angebots zustande. Auch in diesem Fall folgt Ihrer Vertragsannahme eine Auftragsbestätigung durch uns.

(5)  Nachträgliche Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer neuen Auftragsbestätigung.

(6)  Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.

§3 Leistung

(1) Bei PIXLIP-Produkten handelt es sich um Modulsysteme. Die Einzelheiten der Leistung ergeben sich aus dem konkret zustande gekommenen Auftrag.

(2) Von uns hergestellte Drucke sind wiederverwendbar, soweit sie entsprechend der Produktbeschreibung behandelt werden.

(3) Abweichungen in Struktur, Farbe und/ oder Leuchtintensität der Drucke gegenüber vorherigen Bestellungen bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen, handelsüblich sind und technisch nicht auszuschließen sind.

(4) Die Drucke sind auf die im PIXLIP-Modulsystem entwickelten jeweiligen Systemrahmen abgestimmt und sind nicht in Rahmensysteme dritter Rahmenhersteller einzufügen.

§4 Mitwirkungspflicht bei Drucken; gleichzeitige Druckfreigabe

(1) Sie sind verpflichtet, uns die Informationen, die für die Erstellung der in den Modulsystemen verwendeten Drucke (Druck-Informationen) erforderlich sind, zur Verfügung zu stellen.

(2) Werden Druck-Informationen unter Einhaltung der im Folgenden genannten Voraussetzungen vom Käufer zur Verfügung gestellt, gilt dies als Druckfreigabe, ohne dass es einer gesonderten Freigabeerklärung bedarf. Diese Informationen sind:

1.       Auftragsnummer

2.       Name des Käufers und Kundennummer

3.       Eine Auflistung der zu druckenden Dateien, jeweils in den Formaten PDF, JPG (JPEG) oder TIFF

·         inklusive Zuordnung der in der Auftragsbestätigung genannten Positionen,

·         inklusive Angabe des verwendeten Maßstabs,

·         inklusive Angabe und Erläuterung zu etwaig verwendeten Sonderfarben

4.       Gegebenenfalls Informationen über sogenannte Übergangsmotive, also solche, die sich über mehrere Einzelrahmen erstrecken, inklusive einer gekennzeichneten Ansichtsdatei.

§5 Lieferbedingungen

(1) Der Versand erfolgt, soweit nicht anders vereinbart ist, auf Kosten und Gefahr des Käufers. Die Gefahrtragung durch den Käufer gilt selbst dann, wenn wir uns dazu verpflichtet haben, die Kosten des Versands zu übernehmen. Etwaige anfallende Zollkosten trägt der Käufer

(2) Wir haften nicht für Beschädigungen und Verlust des Leistungsgegenstands ab dem Zeitpunkt des Übergangs der Leistungsgefahr. Die Gefahr geht auf den Käufer über sobald die Lieferung unser Werk verlassen hat oder auf unserem Betriebsgrundstück an den Transporteur, Spediteur oder sonst ein zur Ausführung der Versendung beauftragtes Unternehmen übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.

(3) Wir sind zum Abschluss einer Transportversicherung berechtigt, aber – auch bei Auslandslieferungen – nicht dazu verpflichtet. Die Kosten einer Transportversicherung gehen zu Lasten des Käufers.

(4) Sofern wir uns überobligatorisch im Interesse des Käufers zur Übernahme der Zollabwicklung bereit erklärt haben, so übernehmen wir an dieser Stelle keinerlei Haftung für den reibungslosen Ablauf. Die Zollanmeldung erfolgt durch einen von uns ausgewählten spezialisierten Dienstleister.

§6 Lieferzeit

(1) Eine in unserem Angebot oder der Auftragsbestätigung angegebene Lieferzeit beginnt frühestens mit der Absendung der Auftragsbestätigung.

(2) Fristen für Lieferzeiten, die in unserem Angebot oder unserer Auftragsbestätigung angegeben sind, beginnen darüber hinaus für Drucke nicht zu laufen, soweit uns die Druck-Informationen nach Ziff. IV. noch nicht vorliegen. Eine Lieferzeit für Drucke können wir erst nach Erhalt der Druck-Informationen benennen.

(3) Bei nachträglichen Vertragsänderungen gilt der in der neuen Auftragsbestätigung genannte Termin. Mündliche Terminzusagen sind unwirksam.

(4) Wird uns die Leistung aufgrund höherer Gewalt (wie z.B. Transportbehinderungen, Betriebsstörungen, Verzögerung der Rohstoffanlieferung) oder aus anderen außergewöhnlichen und unverschuldeten Umständen ganz oder teilweise vorübergehend unmöglich oder erheblich erschwert, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit um die Dauer des Leistungshindernisses.

§7 Kreditprüfung und verfügbare Zahlungsoptionen

(1)  Mit Ihrer Auswahl von „Rechnungskauf“ führen wir Mithilfe der Creditreform eine Bonitätsprüfung durch. Im Rahmen dieser Prüfung weisen wir jedem Kunden ein individuelles Kreditlimit zu, das speziell für den Kauf auf Rechnung in unserem Online-Shop vorgesehen ist. Das zugewiesene Kreditlimit wird für den jeweiligen Kunden in seinem Kundenlogin abrufbar sein.

(2) Bitte beachten Sie, dass die Nutzung des Rechnungskaufs von diesem Kreditlimit abhängig ist. Wenn das zugewiesenes Kreditlimit überschreitet oder aus anderen Gründen kein Kreditlimit erhält, steht der Rechnungskauf nicht zur Verfügung.

(3) Es besteht die Auswahl an alternativen Zahlungsoptionen. Diese umfassen unter anderem die Nutzung von PayPal, Mollie Payments oder die Möglichkeit der Vorkasse. Diese verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten ermöglichen es Kunden, ihre Einkäufe abzuschließen, unabhängig von ihrem Kreditlimit für den Rechnungskauf.

§8 Eigentumsvorbehalt

(1)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(3) Die Vorbehaltsware ist sorgsam zu behandeln. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

(4) Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

§9 Gewährleistung und Garantien

(1)  Der Käufer hat die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften unverzüglich zu untersuchen. Mängel, Schäden oder fehlerhafte Mengen sind von dem Käufer innerhalb einer Woche (Zugang) ab Lieferung der Ware schriftlich oder in Textform uns gegenüber zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen.

(2) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

(4) Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Shop. Soweit in der Produktbeschreibung oder an anderer Stelle Garantien abgegeben werden, sind die Drucke von den Garantien ausgenommen.

§10 Haftung 

(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfe

§11 Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UNKaufrecht“).

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz.